Allgemeine Geschäftsbedingungen und gesetzliche Hinweise für den Online-Shop Bücher Brenner.de

(Stand: 05.11.2011)

 

 

1. Anbieterkennzeichnung:

BÜCHER BRENNER

Inhaber Bernd Brenner e.K.

Königstraße 44

89407 Dillingen

Telefon 09071/8090

Telefax 09071/9945

info@buecher-brenner.de

www.buecher-brenner.de

UstId-Nr. DE 127749942

Handelsregistergericht Amtsgericht Dillingen a. d. Donau, HR A 16790

 

2. Vertragsgrundlage

a) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Vertragsbedingungen zwischen der Firma Bücher Brenner e. K. (Verkäufer) und dem Kunden (Verbraucher i.S.d. § 13 BGB oder Unternehmer i.S.d. § 14 BGB) des Online-Shops www.buecher-brenner.de, soweit nicht einzelne Bestimmungen ausdrücklich nur für Verbraucher oder nur für Unternehmer gelten.

b) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen finden in der zum Zeitpunkt des Vertrags­schlusses gültigen Fassung für alle Warenlieferungsverträge Anwendung, die unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande gekommen sind. Abweichende AGB des Kunden gelten nur, wenn ihre Anwendung ausdrücklich vereinbart wurde.

c) Die Vertragssprache ist deutsch. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

3. Angebot, Zustandekommen und Speicherung des Vertrages

a)    Angaben auf unserer Website stellen unverbindliche Angebote zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Kaufvertrag kommt nach dem Eingang der verbindlichen Bestellung des Kunden durch schriftliche Vertragsbestätigung bei Vorkasse, ansonsten durch die Zusendung der Ware, zustande. Die automatische Bestätigung des Bestelleingangs stellt keine Annahme des Vertragsangebotes dar. Kommt ein Kaufvertrag nicht spätestens 2 Wochen nach Bestelleingang zustande, gilt das Kaufangebot als abgelehnt.

b)    Zur Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung und zur Korrektur von Eingabefehlern vor Bestellung sind folgende technische Schritte erforderlich: Sie legen die gewünschten Artikel in den Warenkorb. Über das Einkaufswagensymbol rechts oben („Ihr Warenkorb enthält“) gelangen sie jederzeit zum Warenkorb. Dort sehen Sie alle Artikel, die sie bisher in den Warenkorb gelegt haben und können durch den Button „Ändern“ die Menge ändern bzw. Artikel löschen, indem Sie zuerst auf „Ändern“ und anschließend auf „Position löschen“ klicken. Über „Jetzt bestellen“ starten Sie den Bestellvorgang. Dabei durchlaufen Sie folgende Punkte: 1. Einloggen als Stammkunde mit E-Mail-Adresse und Passwort oder als Neukunde ohne Passwort. 2. Sie wählen aus, ob Sie die Artikel bei uns vor Ort abholen oder per Post zugeschickt haben möchten. 3. Sie füllen die erforderlichen Adressfelder aus. 4. Bei Postversand: Zahlungsdaten eingeben. 5. Die Bestellübersicht „Einkauf abschließen“. Haben Sie sich als Stammkunde angemeldet, werden bei Punkt 2-4 automatisch die Daten Ihres letzten Einkaufs übernommen. Sie überspringen die Punkte 2-4 und landen automatisch bei Punkt 5. Etwaige Eingabefehler bei Ihren Bestelldaten können Sie bis zu diesem Punkt jederzeit vor der Absendung der Bestellung durch das Zurückklicken im Bestellprozess oder das direkte Anklicken des nummerierten Bestellschritts korrigieren. Wenn Sie Ihre Bestelldaten vor dem Absenden der Bestellung speichern möchten, so können Sie dies mit Ihrem Internet-Browser und dem Befehl "Seite speichern unter..." tun. Möchten Sie die Bestellung abschließen, müssen Sie vor dem Absenden durch einen Klick bestätigen, dass Sie Datenschutzerklärung und Widerrufsrecht gelesen haben. Durch den Klick auf „Bestellung absenden“ ist der Bestellvorgang abgeschlossen und die Bestellung kann nicht mehr verändert werden.

c)    Die Daten Ihrer Bestellung und der Vertragstext werden von uns nicht in einer für Sie nachträglich noch zugreifbaren Form gespeichert. Sollten Sie Ihre Bestelldaten dokumentieren wollen, empfehlen wir Ihnen, diese vor Abgabe der verbindlichen Bestellung zu kopieren, auszudrucken oder sonst wie zu speichern.

 

4. Bezahlung, Auslieferung, Abholung

a)  Soweit nicht etwas anderes vereinbart wurde, erfolgt die Lieferung einer bestellten Ware ausschließlich gegen Vorkasse oder Zahlung per Kreditkarte. Bei Vorkasse ist die Zahlung innerhalb von 8 Tagen nach Vertragsschluss zu leisten. Bei Stammkunden ist im Regelfall auch Bankeinzug oder Lieferung auf offene Rechnung möglich.

b)  Die Auslieferung erfolgt so schnell als möglich, spätestens 5 Werktage nach Zahlungseingang, soweit in der Artikelbeschreibung nicht ausdrücklich eine hiervon abweichende Lieferzeit genannt ist oder ausdrücklich eine andere Lieferzeit vereinbart worden ist.

c) Der Verkäufer übernimmt kein Beschaffungsrisiko und behält sich vor, im Fall fehlender oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass der Verkäufer dies nicht zu vertreten hat und er insbesondere zur Erfüllung der Verbindlichkeit aus dem Vertrag zuvor ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen hat. Der Verkäufer wird den Kunden unverzüglich über fehlende oder verspätete Selbstbelieferung informieren und ggf. das Rücktrittsrecht ausüben. Im Fall des Rücktritts sind bereits empfangene Leistungen unverzüglich zurückzugewähren.

d) Sofern von Ihnen ausgewählt, besteht auch die Möglichkeit der Abholung in unserer Filiale in Dillingen (Königsstraße 44) bzw. in unserer Filiale in Lauingen (Albertusstraße 3). Sie werden in jedem Fall von uns benachrichtigt, wenn Ihre Bestellung abholbereit ist.

 

5.

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht 

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gem. Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

 

BÜCHER BRENNER e. K.

Inhaber Bernd Brenner

Königstraße 44

89407 Dillingen

Telefax 09071/9945

 

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit  Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

 

Ende der Widerrufsbelehrung

 

Das Widerrufsrecht gilt nicht, wenn Sie bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

 Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

·     zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind

·     zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass der Verbraucher seine Vertragserklärung telefonisch abgegeben hat.

 

6. Rücksendung

a) Wir bitten Sie, etwaige Rücksendungen ausreichend zu frankieren. Der Versand über die von uns angeregte Versandart ist freiwillig und alternativ jede andere Versandart möglich. 

b) Bei Ausübung des Widerrufsrechts haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

 

7. Gewährleistung, Kundendienst, Bildschirmdarstellung

a) Bei Vorliegen eines Sachmangels gelten die gesetzlichen Mängelansprüche.  

b) Daneben eventuell bestehende Herstellergarantien richten sich nach den vom Hersteller jeweils genannten und in der Produktbeschreibung abgedruckten Garantiebedingungen. Daraus resultierende Ansprüche sind gegenüber dem Hersteller geltend zu machen. Gesetzliche Verbraucherrechte aus Gewährleistung werden durch Garantiezusagen nicht eingeschränkt.

c)    Die zur Beschreibung der Produkte verwendeten Fotos sind Beispielfotos, welche der Veranschaulichung dienen. Es wird darauf hingewiesen, dass je nach Bildschirmqualität und gewählter Bildschirmdarstellung Farben und Größen unterschiedlich dargestellt werden. Maßgeblich ist die jeweilige Artikelbeschreibung.

d)    Irrtum und Druckfehler sind vorbehalten.

  

8. Preise

Alle Preise sind in Euro (€) angegeben und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.

 

 9. Versandkosten

Der Versand erfolgt grundsätzlich nur innerhalb Deutschlands (Festland). Bestellungen über unsere Homepage werden portofrei ausgeliefert.

  

10. Eigentumsvorbehalt

Die verkaufte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Firma Bücher Brenner e. K. Der Kunde ist bis zum Erwerb des Eigentums nicht berechtigt, rechtsgeschäftlich über die Ware zu verfügen. Er verpflichtet sich, den Verkäufer umgehend in Kenntnis zu setzen, wenn Dritte Rechte an der Ware geltend machen.

 

11. Gerichtsstandsvereinbarung

a) Ist der Vertragspartner ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, wird als ausschließlicher Gerichtsstand unser Geschäftssitz 89407 Dillingen a. d. Donau für alle Ansprüche, die sich aus oder auf Grund dieses Vertrages ergeben, vereinbart.

b) Ziffer 11 a) gilt auch gegenüber Personen, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, oder Personen, die nach Abschluss des Vertrages ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach außerhalb von Deutschland verlegt haben, oder deren Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

12. Datenschutz

 a) Wir erheben, verarbeiten und speichern Ihre personenbezogenen Daten ausschließlich in dem für die Ausführung der Verträge erforderlichen und gesetzlich zulässigen Umfang. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte oder eine Nutzung zu anderen Zwecken erfolgt nicht, es sei denn, Sie haben eingewilligt oder wir sind hierzu gesetzlich verpflichtet.

b) Nur mit Ihrer vorherigen, separat erklärten, Einwilligung nutzen wir Ihre personenbezogenen Daten für Marketingmaßnahmen, d.h. für die Versendung von Kundeninformationen, Newsletter und Werbung aus unserem Haus.

c) Sie können der Verarbeitung und Nutzung der mit Ihrer Einwilligung bei uns für Zwecke gem. b) gespeicherten Daten jederzeit widersprechen, durch Erklärung gegenüber Bücher Brenner e. K., Königstraße 44, 89407 Dillingen a. d. Donau, info@buecher-brenner.de. Wir werden die Daten dann nicht weiter nutzen und löschen.

 

13. Umweltschutz  / Batterien und Akkus

Verbrauchte Batterien und Akkus können unentgeltlich bei den öffentlichen Sammelstellen der Gemeinde, in unseren Verkaufstellen und überall dort abgegeben werden, wo Batterien und Akkus der betreffenden Art verkauft werden. Sie können die von uns gelieferten Batterien und Akkus auch nach Gebrauch kostenlos an folgende Adresse zurücksenden: Bücher Brenner, Königstr. 44, 89407 Dillingen.

 

14. Disclaimer

Als Dienstanbieter sind wir für die „eigenen Inhalte“ unseres Shops verantwortlich. Bei Verlinkungen auf „fremde Inhalte“ (Internetseiten anderer Anbieter) handelt es sich um dynamische Verweisungen. Wir haben bei jeder erstmaligen Verknüpfungen die Inhalte solcher Seiten daraufhin überprüft, ob durch sie eine mögliche zivil- oder strafrechtliche Verantwortlichkeit ausgelöst wird. Eine lückenlose Überwachung der verlinkten Inhalte ist nicht möglich. Wenn aber festgestellt wird oder dafür Anhaltspunkte vorliegen, dass ein verlinktes Angebot eine zivil- oder strafrechtliche Verantwortung auslöst, wird die Verlinkung auf eine solche Seite sofort aufgehoben.